Allgemeine Geschäftsbedingungen

des Onlineshops der Firma Bau- und Möbeltischlerei Bert Rommeiß 

 

1.       Allgemeines

Alle Leistungen, die vom Onlineshop der Bau- und Möbeltischlerei Bert Rommeiß für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen dem Onlineshop und dem Kunde schriftlich vereinbart wurden.
Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

 
 
2.       Vertragsabschluss

2.1   Die Angebote des Onlineshops im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, im Onlineshop Waren zu bestellen.
2.2   Durch die Bestellung der gewünschten Ware im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
2.3   Der Onlineshop ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von drei Kalendertagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt unverzüglich nach Bestellung durch Bestätigung in Textform (z.B. E-Mail), in welcher Ihnen die Ausführung der Bestellung oder Auslieferung der Ware bestätigt wird (Auftragsbestätigung).
2.4    Sollten Sie keine entsprechende Nachricht erhalten haben, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.

3.       Identität des Vertragspartners

Der Vertrag kommt mit der Bau- und Möbeltischlerei Bert Rommeiß zu Stande:

Bau & Möbeltischlerei Bert Rommeiß
Inhaber Bert Rommeiß
Gartenstraße 35
99887 Georgenthal
Deutschland
Tel.: 036253/25836
Fax: 036253/299293
E-Mail:[email protected]
Steuer-Nr.: 156/263/00798
Handwerkskammer Erfurt



 
4.       Speicherung des Vertragstextes

Ihre Bestelldaten werden in unserem Hause gespeichert. Sofern Sie diese in gedruckter Form wünschen, können Sie die „Bestellbestätigung“ ausdrucken. Diese erscheint auf Ihrem Bildschirm, nachdem Sie die Bestellung abgeschickt haben. Diese AGB erhalten Sie auch mit Ihrer Bestelleingangsbestätigung.

Sofern Sie uns Ihre E-Mail-Adresse mitgeteilt haben, erhalten Sie zusätzlich alle relevanten
Daten Ihrer Bestellung per E-Mail, die ebenfalls ausgedruckt werden kann.

5.       Individuell gestaltete Waren
 
Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien über das Online-Bestellsystem oder per E-Mail spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss zur Verfügung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten.
 
Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.
 
Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler.



6.       Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail, Telefax) oder – wenn Ihnen die Ware vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware bei Ihnen (oder einem von Ihnen benannten Dritten, der nicht der Beförderer ist) bzw. bei einer einheitlichen Bestellung mehrerer Waren nicht bevor die letzte Ware von Ihnen bzw. einem von Ihnen benannten Empfänger in Besitz genommen wurde. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
 
Der Widerruf ist zu richten an:
 
Bert Rommeiß
Bau & Möbeltischlerei Rommeiß
 Gartenstraße 35
 99887 Georgenthal
 Deutschland
Tel.: 036253/25836
Fax: 036253/299293
E-Mail: [email protected]


Widerrufsfolgen

Wenn Sie den Vertrag widerrufen, haben wir alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
 
 Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
 
 Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.
 
 Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
 
 
7.       Preise und Lieferungen

7.1.  Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden   Steuern.
 
  7.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
 
7.3. Erfolgt die Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union können von uns nicht zu vertretende weitere Kosten anfallen, wie z.B. Zölle, Steuern oder Geldübermittlungsgebühren (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute), die von Ihnen zu tragen sind. Entstandene Kosten der Geldübermittlung sind von Ihnen auch in den Fällen zu tragen, in denen die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurde.
 
7.4. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.
 
7.5. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
 
8.       Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Bau- und Möbeltischlerei Bert Rommeiß.
 
9.       Gewährleistung/Mängelhaftung

(1)  Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.

(2) Soweit der Kunde Unternehmer ist, gilt abweichend von (1):

a)  Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.

b)  Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.

c) Bei Mängeln leisteten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung zweimal fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.

d)  Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Anbieters, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.

10.   Zahlungen, Fälligkeiten, Zahlungsverzug

Die Bezahlung der Waren erfolgt wahlweise per Bankeinzug, Vorkasse per Überweisung, auf Rechnung, mit PayPal oder mittels Kreditkarte.
 
Wir behalten uns jedoch das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlarten auszuschließen bzw. die Zahlart Vorauskasse einzusetzen. 
 
Die Bezahlung durch Senden von Bargeld oder Schecks ist leider nicht möglich. Wir schließen eine Haftung bei Verlust aus.
 
Bei Zahlung auf Rechnung verpflichten Sie sich, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu begleichen. Überweisen Sie den fälligen Betrag bitte an 
 

Bert Rommeiß
Raiffeisenbank Gotha eG
 IBAN: DE44820641680002106388
 BIC:
GENODEF1GTH

 

               
Unter Verwendungszweck tragen Sie bitte Ihre Zahlungsreferenznummer ein.
 
Bei Zahlung per Bankeinzug erfolgt die Abbuchung ca. 14 Tage nach dem Rechnungsdatum.
 

Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Abbuchung nach Versendung der Ware.
 
Im Falle eventuell erfolgter Rücksendungen kann der Rechnungsbetrag entsprechend gekürzt werden.
 
Sollten Sie mit Ihren Zahlungen in Verzug geraten, behalten wir uns vor, Ihnen Mahngebühren in Rechnung zu stellen.

 Rückzahlungen erfolgen auf dem gleichen Weg, wie wir Ihre Zahlungen erhalten haben.
 
 
 
11.   Copyright

Alle dargestellten Fremdlogos, Bilder und Grafiken sind dem Eigentum der entsprechenden Firmen und unterliegen dem Copyright der entsprechenden Lizenzgeber. Sämtliche auf diesen Seiten dargestellten Fotos, Logos, Texte, Berichte, Skripte und Programmierroutinen, welche Eigenentwicklungen von uns sind oder von uns aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne unser Einverständnis kopiert oder anderweitig genutzt werden.


12.   Links auf unseren Internetseiten

Mit Urteil vom 12. Mai 1988 – 312 O 85/98 – „Haftung für Links“ hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann – so das LG – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Hiermit distanzieren wir uns deshalb ausdrücklich von allen Inhalten sämtlicher gelinkten Seiten auf unserer Homepage. Diese Erklärung gilt für alle auf unseren Internetseiten angebrachten Links.


13.    Elektronische Kommunikation 

Sie stimmen zu, dass die vertragsbezogene Kommunikation – insbesondere die Zustellung der Rechnung - in elektronischer Form erfolgen kann.

 

14.   Rechtswahl

Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

Alternative Streitbeilegung:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr (https://ec.europa.eu/odr).




15.   Kaufmännischer Gerichtsstand
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz, wenn Sie Kaufmann sind.